Allgemeine Geschäftsbedingungen Österreich/Deutschland/Schweiz

(1) Diese Liefer- und Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Liefer- und Verkaufsfälle in Österreich, Deutschland und der Schweiz, die zwischen Dr. Eberhardt GmbH (DrE.GmbH) und dem Käufer abgewickelt werden. Abänderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schriftform. Beide Vertragsteile erklären ausdrücklich, auf die Änderung des Vorbehalts der Schriftform in formloser Weise, insbesondere durch mündliche Abreden, zu verzichten. Dieser Vertrag gilt nur zwischen den Vertragsteilen, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nicht auf einen Dritten übertragen werden.

(2) Diese AGB gelten auch dann, wenn im Einzelfall nicht mehr speziell auf sie verwiesen wird. Mit der Bestellung erklärt der Kunde sein uneingeschränktes und vorbehaltloses Einverständnis mit den gegenständlichen AGB.

(3) Ein Kaufvertrag gilt erst dann als zustande gekommen, wenn ein vom Käufer gegebener Auftrag von DrE.GmbH schriftlich bestätigt wird oder in den Versand gelangt.

(4) Der Kaufvertrag ist unter der Voraussetzung abgeschlossen, dass der Käufer zur Vertragserfüllung fähig ist. Sollten DrE.GmbH nach Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, die eine fristgerechte Einbringlichmachung des Kaufpreises gefährdet erscheinen lassen, ist DrE.GmbH berechtigt, nach Wahl ohne Einhaltung einer Frist zurückzutreten oder eine entsprechende Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu begehren. Der Käufer verpflichtet sich, DrE.GmbH unverzüglich mitzuteilen, wenn sich seine Vermögens- oder Liquiditätsverhältnisse verschlechtern.

(5) Verrechnung

5.1 Österreich: Die Verrechnung erfolgt gemäß der jeweils gültigen Preislisten ÖSTERREICH/DEUTSCHLAND/SCHWEIZ. Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Satzfehler, Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich die vereinbarten Preise für ÖSTERREICH ab einer Auftragssumme von EUR 150.- (excl. Ust.) frei Haus inkl. Verpackung. Bei Aufträgen, die ein Volumen von EUR 150,- (excl. USt.) nicht erreichen, wird ein Betrag von EUR 6.- (zuzügl. Ust.) für Porto und Verpackung in Rechnung gestellt: Sämtliche Nebenleistungen von DrE.GmbH, die nicht ausdrücklich als im Kaufpreis enthalten vereinbart wurden, sind vom Käufer zusätzlich zu tragen.

5.2 Deutschland: Die Verrechnung erfolgt gemäß der jeweils gültigen Preislisten ÖSTERREICH/DEUTSCHLAND/SCHWEIZ. Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich die vereinbarten Preise DEUTSCHLAND: ab einer Auftragssumme von EUR 200,-- (excl. Ust.) portofrei, bei EUR 100,- bis 199,- (excl. Ust.) werden EUR 6,-- (zuzügl. Ust) und unter EUR 100,- (excl. Ust) werden EUR 10,- (zuzügl. Ust) für Porto und Verpackung verrechnet. Sämtliche Nebenleistungen von DrE.GmbH, die nicht ausdrücklich als im Kaufpreis enthalten vereinbart wurden, sind vom Käufer zusätzlich zu tragen. Zahlungen erfolgen spesengünstig auf unser Konto bei der Raiffeisenlandesbank in Passau.

5.3 Schweiz: Die Verrechnung erfolgt gemäß der jeweils gültigen Preislisten ÖSTERREICH/DEUTSCHLAND/SCHWEIZ. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken exklusive Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer/Einfuhrumsatzsteuer wird vom Schweizer Zoll beim Kunden eingehoben. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich die vereinbarten Preise für die SCHWEIZ: bei Bestellungen ab einer Auftragssumme bis € 150,--: verrechnen wir € 20,-- Mindermengenzuschlag, ab € 151,-- bis € 400,-- verrechnen wir € 10,-- Mindermengenzuschlag, ab € 401,-- entfällt der Mindermengenzuschlag. Sämtliche Nebenleistungen von DrE.GmbH, die nicht ausdrücklich als im Kaufpreis enthalten vereinbart wurden, sind vom Käufer zusätzlich zu tragen. Bei einer SEPA Überweisung auf unser Konto mittels BIC und IBAN fallen reduzierte Überweisungsspesen an. Darüber hinausgehende Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.

(6) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Zahlungen innerhalb von 30 Tagen ab Fakturadatum ohne Abzug vorzunehmen. Bei Einräumung der Möglichkeit eines Bankeinzuges wird in Österreich und Deutschland ein Skonto von 4 % gewährt, bei Zahlungen innerhalb von 14 Tagen wird ein Abzug von 2 % gewährt. Zahlungen werden auf die jeweils älteste offene Rechnung angerechnet. Die Zahlung hat auf das von DrE.GmbH genannte Konto so fristgerecht zu erfolgen, dass DrE.GmbH am Fälligkeitstag darüber verfügen kann, bzw. im Falle einer Überweisung der Betrag mit Valuta des Fälligkeitstages dem Konto von DrE.GmbH gutgeschrieben wird. Für den Fall des Verzuges verpflichtet sich der Käufer, ab dem Tag der Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 1% pro Monat zuzüglich der hierauf entfallenden USt. zu entrichten. Für den Fall einer Stundungsabrede ist DrE.GmbH berechtigt, den gesamten Kaufpreis sofort fällig zu stellen, wenn nach der Stundungszusage Umstände bekannt werden oder wenn in den persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen des Käufers Umstände eintreten, die E GmbH die fristgerechte Einbringlichmachung des Kaufpreises gefährdet erscheinen lassen. Der Käufer verzichtet darauf, allfällige Gegenforderungen mit der Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises aufzurechnen oder seine Leistungsverpflichtung aus dem Kaufvertrag aufgrund solcher Gegenforderungen ganz oder teilweise zurückzubehalten.

(7) Bankverbindungen Österreich: Deutschland: Privatbank AG: Kt. Nr. 4.507.778 (BLZ 34795) Raiffeisenlandesbank in Passau:_ Kt. Nr: 000 81 01370 (BLZ 74020100) IBAN: AT80 3479 5000 0450 7778, BIC: RZOOAT2L795 IBAN: DE35 7402 0100 0008 1013 70 BIC: RZOODE71

(8) Die verkaufte Ware bleibt bis zur gänzlichen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von DrE.GmbH, ohne Rücksicht darauf, ob sie verarbeitet wird. Für den Fall, dass die Ware vom Käufer vor Bezahlung des Kaufpreises im unverarbeiteten oder verarbeiteten Zustand weiter veräußert werden sollte, verpflichtet sich der Käufer, DrE.GmbH die aus diesem Weiterverkauf resultierenden Forderungen ohne gesonderte Aufforderung abzutreten. Für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes hat der Kunde die gelieferte Ware pfleglich und schonend zu behandeln

(9) Für den Fall eines teilweisen oder gänzlichen Produktionsausfalles oder einer Lieferverzögerung aufgrund von Umständen, die nicht in der Einflusssphäre von DrE.GmbH liegen oder von DrE.GmbH verschuldet wurden, steht DrE.GmbH das Recht zu, den teilweisen oder gänzlichen Vertragsrücktritt zu erklären, ohne dass daraus Ansprüche des Verkäufers auf Erfüllung, Gewährleistung oder Schadenersatz begründet werden. Mit dieser Rücktrittserklärung von DrE.GmbH wird eine vom Verkäufer gegebene Anzahlung aliquot oder zur Gänze zur Rückzahlung fällig. Dem teilweisen oder gänzlichen Produktionsausfall sind öffentlich-rechtliche Verfügungen und Lenkungsvorschriften, die auf das Vertragsverhältnis Einfluss haben, gleichzustellen.

(10) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und Mängel unverzüglich, längstens jedoch innerhalb einer Woche ab Lieferung, schriftlich geltend zu machen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden wird, außer bei grobem Verschulden von DrE.GmbH, ausgeschlossen.

(11) Dieser Kaufvertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht, für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in A-1230 Wien vereinbart. Erfüllungsort ist A-7061Trausdorf.

(12) Bei Säumnis verpflichtet sich der Käufer/Auftraggeber, die Betreibungskosten des Kreditschutzverbandes von 1870 gemäß Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftl. Angelegenheiten über die Gebühren der Inkassoinstitute, BGB1. Nr. 141/1996, zu vergüten.

(13) Im Falle von einander widersprechenden Geschäftsbedingungen ist die jüngsten Datums ausschlaggebend.

Wien, im März 2011